Zahlungsverzug

In Zahlungsverzug gerät ein Schuldner, wenn er seine Schulden trotz Fälligkeit und Mahnung nicht begleicht. Nach den Buchstaben des Bürgerlichen Gesetzbuches bedingt der Zahlungsverzug, dass überhaupt ein Anspruch auf Zahlung besteht und dieser zudem fällig ist.
Die Voraussetzung „trotz Mahnung“ greift nur dann, wenn im Vertrag kein fixes Zahldatum dokumentiert ist. Sind hingegen explizite Fälligkeitsvereinbarungen betroffen worden, beispielsweise zahlbar am 5. Mai 20xx, tritt der Zahlungsverzug mit dem Ablauf dieses Datums ein.
Darüber hinaus bestimmt der Gesetzgeber, dass ein Schuldner spätestens dann in Verzug gerät, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung bezahlt. Der Gläubiger kann den Schuldner jedoch schon vor Ablauf dieser 30-Tages-Frist in Verzug setzen, indem er ihm eine Mahnung schickt. Wichtig: Grundsätzlich ist nur eine Mahnung erforderlich, auch wenn sich die Praxis der drei Mahnungen eingeschliffen hat.

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Patrick Zubac ist ein Experte für den Immobilienmarkt in Stuttgart und Umgebung mit mehr als 20 Jahren Erfahrung.